Mindeslohngesetz (MiLoG)

Auf dieser Seite finden Sie das Mindestlohngesetz (abgekürzt: MiLoG) online mit weiteren Erläuterungen.

Das Mindestlohngesetz wurde ab 1.1.2015 eingeführt, um den gesetzlichen Mindestlohn sicherzustellen. Die im MiLoG festgelegte Lohnuntergrenze darf demnach in der Regel nicht unterschritten werden.

Abschnitt 1 Festsetzung des allgemeinen Mindestlohns Unterabschnitt 1 Inhalt des Mindestlohns
§ 1	Mindestlohn
§ 2	Fälligkeit des Mindestlohns
§ 3	Unabdingbarkeit des Mindestlohns
Unterabschnitt 2 Mindestlohnkommission
§ 4	Aufgabe und Zusammensetzung
§ 5	Stimmberechtigte Mitglieder
§ 6	Vorsitz
§ 7	Beratende Mitglieder
§ 8	Rechtsstellung der Mitglieder
§ 9	Beschluss der Mindestlohnkommission
§ 10	Verfahren der Mindestlohnkommission
§ 11	Rechtsverordnung
§ 12	Geschäfts- und Informationsstelle für den Mindestlohn; Kostenträgerschaft
Abschnitt 2 Zivilrechtliche Durchsetzung
§ 13	Haftung des Auftraggebers
Abschnitt 3 Kontrolle und Durchsetzung durch staatliche Behörden
§ 14	Zuständigkeit
§ 15	Befugnisse der Behörden der Zollverwaltung und anderer Behörden; Mitwirkungspflichten des Arbeitgebers
§ 16	Meldepflicht
§ 17	Erstellen und Bereithalten von Dokumenten
§ 18	Zusammenarbeit der in- und ausländischen Behörden
§ 19	Ausschluss von der Vergabe öffentlicher Aufträge
§ 20	Pflichten des Arbeitgebers zur Zahlung des Mindestlohns
§ 21	Bußgeldvorschriften
Abschnitt 4 Schlussvorschriften
§ 22	Persönlicher Anwendungsbereich
§ 23	Evaluation
§ 24	(weggefallen)

Was wird im MiLoG geregelt?

Im Mindestlohngesetz ist geregelt, wer den Mindestlohn erhält und wann dieser zu zahlen ist. Zudem wird im MiLoG die Höhe des Mindestlohns bestimmt und beschrieben, wie die Einhaltung der Lohnuntergrenzen eingehalten und kontrolliert werden sollen.

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