Sozialgesetzbuch 1 (SGB 1)

Sozialgesetzbuch I (SGB I) - Allgemeiner Teil online mit Erläuterungen




Im Allgemeinen Teil des Sozialgesetzbuches (SGB 1) werden Begriffe definiert und allgemeine Verfahrensweisen geregelt.


Erster Abschnitt Aufgaben des Sozialgesetzbuchs und soziale Rechte
§ 1Aufgaben des Sozialgesetzbuchs
§ 2Soziale Rechte
§ 3Bildungs- und Arbeitsförderung
§ 4Sozialversicherung
§ 5Soziale Entschädigung bei Gesundheitsschäden
§ 6Minderung des Familienaufwands
§ 7Zuschuß für eine angemessene Wohnung
§ 8Kinder- und Jugendhilfe
§ 9Sozialhilfe
§ 10Teilhabe behinderter Menschen
Zweiter Abschnitt Einweisungsvorschriften Erster Titel Allgemeines über Sozialleistungen und Leistungsträger
§ 11Leistungsarten
§ 12Leistungsträger
§ 13Aufklärung
§ 14Beratung
§ 15Auskunft
§ 16Antragstellung
§ 17Ausführung der Sozialleistungen
Zweiter Titel Einzelne Sozialleistungen und zuständige Leistungsträger
§ 18Leistungen der Ausbildungsförderung
§ 19Leistungen der Arbeitsförderung
§ 19aLeistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende
§ 19bLeistungen bei gleitendem Übergang älterer Arbeitnehmer in den Ruhestand
§ 21Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung
§ 21aLeistungen der sozialen Pflegeversicherung
§ 21bLeistungen bei Schwangerschaftsabbrüchen
§ 22Leistungen der gesetzlichen Unfallversicherung
§ 23Leistungen der gesetzlichen Rentenversicherung einschließlich der Alterssicherung der Landwirte
§ 24Versorgungsleistungen bei Gesundheitsschäden
§ 25Kindergeld, Kinderzuschlag, Elterngeld und Leistungen für Bildung und Teilhabe
§ 26Wohngeld
§ 27Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe
§ 28Leistungen der Sozialhilfe
§ 28aLeistungen der Eingliederungshilfe
§ 29Leistungen zur Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen
Dritter Abschnitt Gemeinsame Vorschriften für alle Sozialleistungsbereiche dieses Gesetzbuchs Erster Titel Allgemeine Grundsätze
§ 30Geltungsbereich
§ 31Vorbehalt des Gesetzes
§ 32Verbot nachteiliger Vereinbarungen
§ 33Ausgestaltung von Rechten und Pflichten
§ 33aAltersabhängige Rechte und Pflichten
§ 33bLebenspartnerschaften
§ 33cBenachteiligungsverbot
§ 34Begrenzung von Rechten und Pflichten
§ 35Sozialgeheimnis
§ 36Handlungsfähigkeit
§ 36aElektronische Kommunikation
§ 37Vorbehalt abweichender Regelungen
Zweiter Titel Grundsätze des Leistungsrechts
§ 38Rechtsanspruch
§ 39Ermessensleistungen
§ 40Entstehen der Ansprüche
§ 41Fälligkeit
§ 42Vorschüsse
§ 43Vorläufige Leistungen
§ 44Verzinsung
§ 45Verjährung
§ 46Verzicht
§ 47Auszahlung von Geldleistungen
§ 48Auszahlung bei Verletzung der Unterhaltspflicht
§ 49Auszahlung bei Unterbringung
§ 50Überleitung bei Unterbringung
§ 51Aufrechnung
§ 52Verrechnung
§ 53Übertragung und Verpfändung
§ 54Pfändung
§ 55(weggefallen)
§ 56Sonderrechtsnachfolge
§ 57Verzicht und Haftung des Sonderrechtsnachfolgers
§ 58Vererbung
§ 59Ausschluß der Rechtsnachfolge
Dritter Titel Mitwirkung des Leistungsberechtigten
§ 60Angabe von Tatsachen
§ 61Persönliches Erscheinen
§ 62Untersuchungen
§ 63Heilbehandlung
§ 64Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben
§ 65Grenzen der Mitwirkung
§ 65aAufwendungsersatz
§ 66Folgen fehlender Mitwirkung
§ 67Nachholung der Mitwirkung
Vierter Abschnitt Übergangs- und Schlussvorschriften
§ 68Besondere Teile dieses Gesetzbuches
§ 69Stadtstaaten-Klausel
§ 70Überleitungsvorschrift zum Verjährungsrecht
§ 71Überleitungsvorschrift zur Übertragung, Verpfändung und Pfändung






TOP ▲







Sitemap Impressum, Datenschutz & Haftungsausschluss

Sozialgesetzbuch-1-Haftungsausschluss